GEMEINSAME INTERNATIONALE ERKLÄRUNG: Es lebe der rote 1. Mai!

Gemeinsame internationale Erklärung der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen anlässlich des Internationalen Kampftags des Proletariats 2022.
Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

GEMEINSAME INTERNATIONALE ERKLÄRUNG

ES LEBE DER ROTE 1. MAI!

DIE UNMITTELBARE AUFGABE DES WELTPROLETARIATS UND DER MARXISTISCH-LENINISTISCH-MAOISTISCHEN KRÄFTE IST ES, DIE SICH ENTWICKELNDE REVOLUTIONÄRE SITUATION AUF DER INTERNATIONALEN EBENE ZU NUTZEN, DEN ZERSTÖRERISCHEN IMPERIALISMUS ZU VERNICHTEN UND DEN SOZIALISMUS ZU ERRICHTEN, IN DEM ES FÜR KRIEGE KEINEN PLATZ GIBT!

Kommunistische Partei Indiens (Maoist:innen)
Kommunistische Partei der Türkei/Marxist:innen-Leninist:innen
Komitee für den Aufbau der Maoistischen Kommunistischen Partei Galiziens
Maoistische Kommunistische Partei Italiens
Kommunistische Partei Nepals (Revolutionäre Maoist:innen)
Kommunistische Partei Afghanistans (Maoist:innen)
Kommunistische Partei Afghanistans (Maoist:innen) — Ewige Flamme
Partei der Elkadehinen Tunesiens
Maoistischer Revolutionärer Bund Ceylon
Revolutionäre Kommunist:innen Norwegen
Revolutionäres Kollektiv Britannien
Maoistische Gruppe Roter Weg Iran
Kommunistische Partei der Schweiz (Rote Fraktion)
Parteiorganisation «Proletarische Macht» Kolumbiens (Marxist:innen-Leninist:innen-Maoist:innen)
Maoistische Kommunistische Partei der Türkey/Nordkurdistan
01.05.2022
Reproduziert von
Die Rote Fahne
Gemeinsame internationale Erklärung der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien und Organisationen anlässlich des Internationalen Kampftags des Proletariats 2022.
Ursprünglich veröffentlicht von Maoistischer Weg unter maoistroad.blogspot.com.

VORWORT

Diese gemeinsame internationale Erklärung wurde ursprünglich von der Kommunistischen Partei Indiens (Maoist:innen) vorgeschlagen. Es ist möglich, sie nach dem 1. Mai zu unterzeichnen. In den kommenden Tagen wird Maoistischer Weg einige Anmerkungen von einigen der Parteien, die diese Erklärung unterzeichnet haben, zur Debatte veröffentlichen.


ES LEBE DER ROTE 1. MAI!

Der 1. Mai ist der Tag, an dem das Weltproletariat seine Kampfentschlossenheit zum Ausdruck bringt. An diesem Tag schätzt das Proletariat sein Kräfteverhältnis ein und bündelt seine ganze Kraft, um unermüdlich und mit weiterer Entschlossenheit für Freiheit, Unabhängigkeit, Gleichberechtigung und Souveränität zu kämpfen. An diesem Tag schwört es, für den Erfolg der proletarischen Revolution in allen Ländern und damit für den Erfolg der sozialistischen Weltrevolution zu kämpfen. Anlässlich des 1. Mai übermitteln wir dem Weltproletariat, das unermüdlich gegen den Imperialismus kämpft, unsere roten Grüsse.

Es liegt in der Natur des Imperialismus die Erde, d.h. die Umwelt und den Menschen, zu zerstören. Er bleibt nur durch ständige Zerstörung am Leben. Der Imperialismus hat das zerstörerische Coronavirus verursacht, und restrukturiert deswegen im Rahmen seiner Globalisierungspolitik die Volkswirtschaften, um seine Wirtschafts- und Finanzkrise zu überwinden, wobei er die gesamte Last auf die Schultern des Volkes abwälzt. Er kollaboriert mit der kompradorischen-bürokratischen Bourgeoisie und den Grossgrundbesitzern in den rückständigen Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas und plündert im Namen des Kapitals und der Technologie wahllos natürliche Ressourcen, billige Arbeitskräfte und Märkte durch gewaltsame und ungleiche Abkommen. Dennoch erholt er sich nicht von seiner Krise. Depression, Inflation und Arbeitslosigkeit haben sich verschärft. Alle Lebensbereiche, einschliesslich des Gesundheits- und Bildungswesens, befinden sich in der Krise, und das Volk ist mit extremen Schwierigkeiten konfrontiert. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Die vom Krieg abhängige US-Wirtschaft zettelt zahlreiche Kriege an und verkauft Waffen an die ganze Welt, um Extraprofite zu erzielen. Die Lebensumstände sind furchtbar geworden und Leute rebellieren. Der Imperialismus unterstützt die faschistischen Kräfte, um sie zu unterdrücken. Aufgrund der zerstörerischen Politik des Imperialismus verschärfen sich die grundlegenden Widersprüche auf welt- und landesweiter Ebene und so entwickelt sich die revolutionäre Situation.

1. DER WIDERSPRUCH ZWISCHEN DEM IMPERIALISMUS UND DEN UNTERDRÜCKTEN NATIONALITÄTEN UND VÖLKERN

Die Völker mehrerer rückständiger Länder wagen den Kampf gegen die imperialistische Globalisierung und gegen Regierungen, die keine Arbeitsplätze, keine Bildung, keine Gesundheitsversorgung und andere grundlegende Einrichtungen bereitstellen und Preissteigerungen verursachen. Die unterdrückten Nationalitäten kämpfen gegen nationale Unterdrückung. Der Rückzug der US-Streitkräfte, die Afghanistan in den letzten 20 Jahren unterdrückt haben, ist eine der wichtigsten Entwicklungen des vergangenen Jahres. Die USA mussten 2021 in Afghanistan eine Niederlage hinnehmen, wie 1975 in Vietnam. Diese Entwicklungen zeigen, dass die modernen imperialistischen Armeen nicht mithalten können, wenn die Völker mit fester Entschlossenheit kämpfen. In Indien zum Beispiel führen verschiedene unterdrückte Klassen, Schichten, Stammesangehörige und unterdrückte Nationalitäten einen militanten Kampf gegen die neoliberale, von Konzernen geförderte Politik der brahmanisch-hindutvistischen Modi-Regierung. Die Arbeitnehmer kämpfen gemeinsam gegen die «Vier Codes», die anstelle von Arbeitsgesetzen eingeführt wurden, und gegen Privatisierung, das System der Gelegenheitsverträge, künstliche Intelligenz, die Arbeitsbelastung der Arbeiter:innen, die steigenden Arbeitszeiten, den Rückgang der Reallöhne, die schrecklichen Arbeitsbedingungen und die Kürzungen bei Sozialprogrammen sowie für Mindestlöhne und garantierte Beschäftigung. Der beispiellose Landesstreik der Gewerkschaften am 28. und 29. März mit breiter Unterstützung der Bauernverbände ist ein Zeichen für die Einheit der Arbeiter:innen und Bäuer:innen.

2. DER WIDERSPRUCH ZWISCHEN DER BOURGEOISIE UND DEM PROLETARIAT IN DEN IMPERIALISTISCHEN LÄNDERN

Der Imperialismus beutet das Proletariat und die Mittelschicht aus, um seine Krise zu bewältigen. Er nutzt die Technologie der künstlichen Intelligenz und kürzt sichere Arbeitsplätze und Sozialprogramme. Er belastet das Volk mit extremen Steuern. Die aus der Corona-Krise verbliebenen Einschränkungen, der Verlust von Arbeitsplätzen, die Verlängerung der Arbeitszeit, die sinkenden Löhne und die hohen Preise veranlassen das Proletariat, die Angestellten, die Student:innen und die Umweltaktivist:innen zu gross angelegten Agitationen und Streiks. In mehreren Ländern nehmen die Demonstrationen der Arbeiter:innen militante Formen an.

3. DER WIDERSPRUCH ZWISCHEN DEN IMPERIALISTISCHEN LÄNDERN

Der neue US-Präsident Joe Biden ergreift und verwirklicht die aggressivsten Entscheidungen, um die schwindende Welthegemonie der USA aufrecht zu erhalten. Der US-Imperialismus bewahrt seine Hegemonie über die NATO und die G7-Länder, um Russland und China zu kontrollieren, die sich als imperialistische Konkurrenten herauskristallisieren, und er hat den Quadrilateral Security Dialogue gestärkt und den australisch-britisch-amerikanischen Sicherheitspakt (AUKUS) geschlossen. Europa ist jedoch nicht in der Lage, mit den USA zusammenzuarbeiten. Deutschland und Frankreich sind auf Öl- und Gasimporte aus Russland angewiesen. Auf der anderen Seite mischen sich China und die USA in die Angelegenheiten Taiwans ein, und die konkurrierenden Militärübungen in der Taiwan-Strasse werden immer gefährlicher. Russland und China haben ein Abkommen über militärische Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Spannungen und Konflikte zwischen den imperialistischen Ländern haben eine nie dagewesene Intensität erreicht, wie sie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr zu beobachten waren. Im Rahmen dieses Prozesses hat Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Die USA haben ihre Versprechen gegenüber Russland gebrochen und die NATO mit Gewalt oder Tricks auf mehr als 30 Länder erweitert; sie haben angekündigt, dass die Ukraine — die drittgrösste Militärmacht Europas — der NATO beitreten würde; sie haben gemeinsame Militärübungen mit der Ukraine durchgeführt; und sie haben ihre Streitkräfte, Kriegsschiffe und Raketen zur Unterstützung der Ukraine eingesetzt. Als Reaktion darauf hat Russland eine Armee von 150’000 Mann an den Grenzen der Ukraine stationiert, die imperialistischen Widersprüche sind übergeschwappt, und ein russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ausgebrochen. Dieser entwickelt sich mittlerweile seit zwei Monaten immer zerstörerischer. Die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine am 12. April sind gescheitert. Der Krieg wird zweifelsohne zu weiteren Zerstörungen führen. Er wird die Völker in unerträgliche Unterdrückungen und Krisen stürzen. Das Weltproletariat und andere unterdrückte Klassen und Nationalitäten leiden unter den Spielchen der imperialistischen Länder für ihre wirtschaftlichen und hegemonialen Interessen. Die Gefahr eines 3. Weltkrieges droht.

Der Krieg, der in Form eines russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ausgebrochen ist, ist ein imperialistischer Krieg. Die Ukraine ist ein Köder in den Händen der USA. Wir rufen die Arbeiter:innen, Bäuer:innen, Mittelschichten und andere unterdrückte Klassen und Nationalitäten auf, den Krieg zu verurteilen. Wir rufen das Weltproletariat, die unterdrückten Klassen und Nationalitäten auf, sich an die Lehren von Karl Marx und Friedrich Engels zu halten: «Die Arbeiter:innen haben kein Vaterland. […] die Kommunist:immen unterstützen überall jede revolutionäre Bewegung gegen die bestehenden gesellschaftlichen und politischen Zustände. […] Proletarier aller Länder, vereinigt euch!» Und die Lehre des grossen marxistischen Lehrers Lenin: «Ein Proletariat, das eine oder die andere Horde von imperialistischen Raubtieren unterstützt, kann kein sozialistisches Proletariat sein.» Wir werden uns in diesem Krieg nicht auf die Seite irgendeines imperialistischen Landes stellen. Die Völker auf der ganzen Welt führen militante Kämpfe, um den Austritt aus der NATO zu fordern, die unter der Führung der USA steht, und sie wehren sich gegen die zerstörerischen Massnahmen, die die USA anwenden, um ihre schwindende Welthegemonie aufrechtzuerhalten, indem sie die Ukraine zum Sündenbock machen. Russland muss seinen Krieg gegen die Ukraine sofort und bedingungslos beenden und seine Streitkräfte abziehen, entsprechend den Bestrebungen der Völker der Welt. Die revolutionäre Situation entwickelt sich. Es ist die Aufgabe des Weltproletariats, sie zu nutzen und den antiimperialistischen Kampf zu intensivieren. Es muss also Druck auf die Putin-Regierung ausüben. Wenn Russland einen Atomkrieg anzettelt und einen 3. Weltkrieg beginnt, muss das russische Proletariat aus der grossen Erfahrung des Sieges der Oktoberrevolution lernen — welche alle unterdrückten Klassen und Nationalitäten unter der Führung des Proletariats, geleitet von den Kameraden Lenin und Stalin, durch die Umwandlung des 1. Weltkrieg in einen Bürgerkrieg 1917 errungen haben — und muss unter Wahrung seines Erbes die Putin-Regierung stürzen.Es muss eine neue und höhere Form der sozialistischen Regierung unter der Führung des Proletariats errichten. Das Proletariat und die unterdrückten Völker der USA und der europäischen Länder müssen unter der Führung des Proletariats militante Bewegungen anführen, die Ukraine in ein Schachbrett zu verwandeln. Wenn das US-NATO-Bündnis einen 3. Weltkrieg anzettelt, muss dieser in einen Bürgerkrieg umgewandelt werden. In ähnlicher Weise muss das Proletariat der neuen sozialimperialistischen Macht China eine Lektion erteilen.

Wir appellieren an das Weltproletariat und die unterdrückten Völker, die Menschen in der Ukraine, die als Geflüchtete in andere Gebiete fliehen, mit einer humanitären Perspektive zu schützen. Das Proletariat und die unterdrückten Völker der Ukraine müssen die pro-NATO- und insbesondere die pro-US- und pro-EU-imperialistische Politik der Zelenskij-Regierung verurteilen, die das Land zu einem Satelliten der NATO und insbesondere der US-Imperialisten gemacht hat. Sie müssen den vom Imperialismus aufgezwungenen Krieg in einen Bürgerkrieg umwandeln, um die Souveränität ihres Landes zu schützen und damit ihre Nationalität überleben kann. Das unterdrückte Volk der Ukraine muss unter der Führung des Proletariats des Landes gegen alle Arten des Imperialismus kämpfen und die Souveränität erringen. Die unterdrückten Nationalitäten und das Volk der Republiken Donezk und Luhansk im Donbass müssen ihre Zukunft erreichen, indem sie sich auf ihre eigenen Kräfte unter der Führung des Proletariats stützen, und nicht, indem sie sich auf den russischen Imperialismus verlassen. Die Völker der rückständigen Länder müssen für die Annullierung aller Arten von Abkommen, einschließlich militärischer Abkommen, kämpfen, die von den Kompradorenregierungen mit den imperialistischen Ländern geschlossen wurden. Der einzige Weg und die unmittelbare Aufgabe für das Weltproletariat und die marxistisch-leninistisch-maoistischen Kräfte, um die Befreiung von imperialistischer Ausbeutung und Unterdrückung zu erreichen und den Weltfrieden herzustellen, besteht darin, den Imperialismus vom Angesicht der Erde zu fegen und den Sozialismus zu errichten, in dem es keinen Platz für Kriege gibt.

Um diese Aufgabe zu erfüllen, ist es notwendig, eine geeignete internationale revolutionäre proletarische Organisation zu schaffen, die den gegenwärtigen konkreten Bedingungen entspricht. In jüngster Zeit nehmen die Vortruppsgruppen und -organisationen der Welt die Forderungen der schaffenden Leute auf und konsolidieren sich allmählich, um den sozialistischen und neudemokratischen Revolutionen und den nationalen Befreiungskämpfen zur Befreiung der schaffenden Leute eine einheitliche Führung zu geben. Einheit und Solidarität entwickeln sich unter ihnen. Es ist eine begrüssenswerte Entwicklung, dass einige maoistische Organisationen der Notwendigkeit zugestimmt haben, ein Internationales Forum aufzubauen, und gefordert haben, unverzüglich Massnahmen in dieser Richtung zu ergreifen. Dies ist ein Zeichen für die sich entwickelnde subjektive Stärke des Weltproletariats. Auf dieser Grundlage sollten wir versuchen, einheitliche internationale Foren mit einem spezifischen Plan zu schaffen, um eine einheitliche Leitung für den Kampf gegen alle Arten von imperialistischen Offensiven und Kriegen, für die Schaffung des Weltfriedens, insbesondere in der Ukraine, und für die Unterstützung der antiimperialistischen Kämpfe zu gewährleisten.

LASST UNS DIE SOZIALISTISCHE WELTREVOLUTION VORANTREIBEN!
VEREINIGEN WIR UNS WEITER IN DIESE RICHTUNG!
01.05.2022
KOMMUNISTISCHE PARTEI INDIENS (MAOIST:INNEN)
KOMMUNISTISCHE PARTEI DER TÜRKEI/MARXIST:INNEN-LENINIST:INNEN
KOMITEE FÜR DEN AUFBAU DER MAOISTISCHEN KOMMUNISTISCHEN PARTEI GALIZIENS
MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI ITALIENS
KOMMUNISTISCHE PARTEI NEPALS (REVOLUTIONÄRE MAOIST:INNEN)
KOMMUNISTISCHE PARTEI AFGHANISTANS (MAOIST:INNEN)
KOMMUNISTISCHE PARTEI AFGHANISTANS (MAOIST:INNEN) — EWIGE FLAMME
PARTEI DER ELKADEHINES TUNESIENS
MAOISTISCHER REVOLUTIONÄRER BUND CEYLON
REVOLUTIONÄRE KOMMUNIST:INNEN NORWEGEN
REVOLUTIONÄRES KOLLEKTIV BRITANNIEN
MAOISTISCHE GRUPPE ROTER WEG IRAN
KOMMUNISTISCHE PARTEI DER SCHWEIZ (ROTE FRAKTION)
PARTEIORGANISATION «PROLETARISCHE MACHT» KOLUMBIENS (MARXIST:INNEN-LENINIST:INNEN-MAOIST:INNEN)
MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DER TÜRKEY/NORDKURDISTAN